Am kommenden Sonntag ist es wieder so weit: Rostock und Europa wählt. Neben der Oberbürgermeisterwahl und der Wahl zur Rostocker Bürgerschaft steht ebenso die Neuformierung des Europaparlaments an. Auch die letzten Politikverdrossenen sollten nun aufmerken, denn der nächste Sonntag kann Einiges in unserer Stadt bewegen! Nicht umsonst wird momentan mehr über Politik diskutiert als jemals zuvor – Stichwort: Youtube. Im Folgenden erhaltet ihr deshalb alle – vor allem für Studis – relevanten Informationen rund um die kommenden Wahlen.
Oberbürgermeister-Wahl
Eure Wahl sollte vor allem hierbei weise ausfallen, denn Rostocks Bürgermeister wird lediglich alle 7 Jahre gewählt. Ganz so leicht wird es einem hier nicht gemacht, denn viele Kandidaten hätten gutes Potenzial das Amt letzten Endes zu bekleiden. Bisheriger Oberbürgermeister der Stadt Rostock ist Roland Methling, welcher seit April 2005 bis heute im Amt ist. Aus Altersgründen bewirbt er sich allerdings nicht erneut für den Posten des Bürgermeisters. Ein neues Gesicht muss also her. Welches genau liegt dabei unter anderem auch in eurer Hand – explodierende Mieten, die Vernachlässigung des Bildungssektors und der Klimaschutz regeln sich schließlich nicht von selbst.
Wir fassen daher mal die (aus studentischer Sicht) wichtigsten Bestrebungen einzelner Kandidaten zusammen (klickt für mehr Infos einfach auf den jeweiligen Namen des Kandidaten):
Claus Ruhe Madsen (Parteilos/Unterstützt durch CDU & FDP):
– Umwelt- und Klimaschutz weiter vorantreiben
– Schaffung von neuem Wohnraum (u.A. weitere Studentenwohnheime)
– Praxisnähere Bildung & Stärkung der Universität
– Einen stärkeren und (in den Sommermonaten) kostenfreien Nahverkehr
Dr. Chris Müller von Wrycz Rekowski (SPD):
– Erhalt grüner Lungen innerhalb Rostocks
– Beschleunigung des Wohnungsbaus
– Potenzial der Universität noch stärker für den Arbeitsmarkt, hinsichtlich der Fachkräftegewinnung, nutzen
– Bau der Südtangente zur Entlastung des Innenstadtverkehrs
Steffen Bockhahn (Die Linke):
– Anbindung ans Straßenbahnnetz von Schmarl und Groß Klein
– Errichtung einer Schwimm- und Eishalle im Nordwesten Rostocks
– Schaffung bezahlbaren Wohnraums
– Ausbau erneuerbarer Energien, bspw. in Form von Solaranlagen auf den Dächern der Stadt
Weitere Kandidaten:
Dr. Dirk Zierau (UFR), Dr. Sybille Bachmann (Rostocker Bund), Matthias Bräuer (Einzelkandidat), Uwe Flachsmeyer (Bündnis ’90/Die Grüne), Edgar Schulze (Einzelkandidat), Tom Reimer (Einzelkandidat)
Bürgerschafts-Wahl
Genau wie der Bürgermeister, wird am kommenden Sonntag ebenso die Bürgerschaft neu gewählt. Eine kurze Erklärung für all jene, die mit dem Begriff „Bürgerschaft“ nichts anfangen können: Diese bildet ein Präsidium, welches aus dem Präsidenten, dem ersten und zweiten stellvertretenden Präsidenten und den weiteren Mitgliedern des Präsidiums besteht. Die einzelnen Ämter werden von je einem Vertreter der jeweilig gewählten Partei bekleidet.
Aufgabe der Bürgerschaft ist es, über sämtliche Belange der Stadt zu diskutieren und mitzuentscheiden. Das kann bereits erwähnten Wohnraum betreffen, aber auch Einfluss auf die Bildungspolitik innerhalb Rostocks nehmen. Weitere Infos zu den kandidierenden Parteien und dessen Programmen findet ihr hier.
Europa-Wahl
Vielen unter euch fällt dazu sicherlich die Debatte um Artikel 13 ein (wir berichteten). Die Politik fordert immer wieder von der Jugend, sich mehr politisch zu interessieren und zu engagieren. Das tut diese heutzutage auch – nicht zuletzt mit Fridays for Future. Anfang des Jahres sind tausende (meist) junge Menschen auf die Straße gegangen, um von ihrer Stimme gegen den umstrittenen Artikel zum Urheberrecht, welcher vom CDU-Mitglied Axel Voss in die Wege geleitet wurde, Gebrauch zu machen. Als Quittung wurde den Demonstranten unterstellt, von Google und Co. „gekauft“ zu sein. Sämtliche Beschwerde-Mails (häufig GoogleMail-Adressen) seien laut diversen CDU-Mitgliedern auf Bots zurückzuführen – nicht aber auf mündige junge Bürger, die eine Meinung haben könnten.
Aussagen, die selbstverständlich die Gemüter erhitzen. So verwundert es nicht, dass das jüngst hochgeladene Video vom Youtuber „Rezo“ mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU.“ bereits über 7 Millionen mal geklickt wurde. Perfekt ist das Video sicherlich nicht – ausgerechnet das wird aber von Politikern angeprangert. Das ist erschreckend, denn gerade hier sollten unsere Volksvertreter aufmerken und die Beweggründe des Urhebers (welcher hier außerdem als Vertreter einer ganzen Generation auftritt) gründlichst hinterfragen, statt von den Kernaussagen abzulenken und auf Perfektion zu pochen.
Summa summarum kann man also mit Fug und Recht behaupten, dass die Jugend mittlerweile also alles andere, als der Politik abgeneigt ist. Und das ist gut so.
Nutzt also auch ihr eure Stimmen und geht am kommenden Sonntag wählen. Für euch, eure und Rostocks Zukunft. Diejenigen, die am Sonntag vermeintlich Besseres zu tun haben, sollten sich dies noch einmal gründlich überlegen – es ist schließlich schnell getan. Alle Anderen, die jedoch so motiviert sind noch mehr zu bewegen, haben die Möglichkeit an der unteilbar-Demonstration in Rostock teilzunehmen. Hier erfahrt ihr weitere Infos dazu.
Update 15:30 Uhr: Ein weiteres Video, über das gesprochen werden wird, ist gerade veröffentlicht worden – Link