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Ist "ACAB" nun eine Beleidigung oder nicht?

Im Fußballstadion, bei Demonstrationen von Linken, bei Demonstrationen von Rechten, auf Volksfesten, auf Häuserwänden und vor allem dort, wo Betrunkene sind: der Ausruf »ACAB« gehört keiner exklusiven Gruppe. Und obwohl wir glauben, dass mittlerweile jeder weiß, was es bedeutet, hier noch einmal die Aufschlüsselung: »ACAB« steht für »All Cops Are Bastards« und ist, seit einigen Tagen, nicht mehr grundsätzlich als Beleidigung zu werten.
Noch vor Kurzem konnte einem beim Tragen des Schriftzuges oder beim Aussprechen von »ACAB« sofort ein Verfahren wegen Beleidigung drohen. Viele nutzten daher ihr gesamtes geistiges Fassungsvermögen, um die Beleidigung zu verstecken:
1312 (für die Buchstaben A-C-A-B im Alphabet)
All Cats Are Beautiful
All Colours Are Beautiful
CopACABana
Acht Cola Acht Bier
quelle the-real-eye-to-see
Diesen Umweg müssen sie jetzt nicht mehr machen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass »All Cops Are Bastards« unter die Meinungsfreiheit fällt, solange sich der Satz nicht auf eine bestimmte Gruppe bezieht. Ein T-Shirt mit diesem Aufdruck ist also ab sofort nicht mehr strafbar, da es sich nicht auf eine einzelne Person oder Personengruppe bezieht. In diesem Fall spricht man von Kollektivbeleidigung. Ein ähnlicher Fall wurde 1995 verhandelt und bezog sich auf den Ausdruck »Alle Soldaten sind Mörder«, der ebenfalls keinen personalisierten Angriff darstellte.
Trotzdem ist Vorsicht geboten, da bei einer Anzeige lediglich der persönliche Bezug nachgewiesen werden muss. Einem Polizisten »ACAB« ins Gesicht zu sagen, ist also weiterhin keine besonders gute Idee und kann zu einer Verurteilung führen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nannte das Urteil einen »Schlag ins Gesicht« und glaubt, dass sich das Urteil negativ auf die Bemühungen auswirkt, Gewalt gegen Polizei einzudämmen. Zur gleichen Zeit regt CDU-Politiker Thomas Strobl eine Verschärfung der Gesetze an, die Polizisten im Dienst schützen sollen.
Falls noch jemand Zweifel daran haben sollte, dass Polizeibeamte im Berufsalltag respektlos behandelt werden, wir haben ein Video für euch: ACAB »All Copsch ahr Baschtards« Schwabe beschimpft Polizisten übel .
Aber Vorsicht, der Herr hat Akzent und wenig Hirn. Und es beweist: unabhängig vom rechtlichen Rahmen, ACAB ist als Beleidigung gemeint und wird von Beamten als solche empfunden.

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